Streutal-Journal

 
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
und Hinweise zum Datenschutz
der Streutal-Journal GmbH & Co. KG

1. Zu diesen AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für das Abonnement-Angebot (nachfolgend „Abonnement“ genannt) der Zeitschrift-Publikation Streutal-Journal (nachfolgend „Publikation“ genannt), die von der Streutal-Journal GmbH & Co. KG (nachfolgend „Verlag“ oder „uns“ oder „wir“ genannt) herausgegeben wird.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.1 Vertragspartner, Geschäftsstelle, Redaktion und Abonnementservice

1.1.1 Vertragspartner des Kunden für alle Bestellungen ist jeweils:

Streutal-Journal GmbH & Co. KG
Meininger Landstraße 31a
97638 Mellrichstadt
Handelsregister: Amtsgericht Schweinfurt, HRA 10009
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 31  97 94 672

Vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin
Streutal-Journal Verwaltungs GmbH
Handelsregister: Amtsgericht Schweinfurt, HRB 7869
Geschäftsführer: Andreas Will, Ralph Rautenberg

1.1.2 Geschäftsstelle, Redaktion und Abonnementservice sind erreichbar unter:

Streutal-Journal
Hauptstraße 9
97638 Mellrichstadt

Abonnementservice
Tel. 09776 / 26297-19
E-Mail:
info@streutal-journal.de

Redaktion:
Tel. 09776 / 26297-17
E-Mail:
redaktion@streutal-journal.de

Geschäftszeiten:
Montag – Freitag: 08:00 – 17:00 Uhr
Samstag: 10:00 – 12:00 Uhr

1.2 Allgemeine Informationspflichten

- Die Publikation des Verlags enthält Informationen in deutscher Sprache.

- Die Identität und Anschrift des Verlags findet der Kunde in Ziffer 1.1 dieser AGB.

- Den Gesamtpreis einschließlich aller Steuern und Abgaben der Publikation findet der Kunde direkt im Bestellprozess des Abonnements und im Begrüßungsschreiben.

- Die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen für Abonnement-Angebote findet der Kunde direkt im Bestellprozess und im Begrüßungsschreiben.

- Der Kunde findet zum gewählten Zeitschriften-Abonnement direkt im Bestellprozess und mit dem Begrüßungsschreiben Informationen zur Laufzeit, zur Mindestdauer einer Bezugsverpflichtung sowie die Bedingungen zur Kündigung oder zu einer automatischen Abonnementverlängerung.

- Der Kunde findet unter Ziffer 4 dieser AGB die Bedingungen, die Fristen und Informationen über das Verfahren und die Ausübung des Widerrufsrechts nach § 355 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches.

- Die Informationen zum bestehenden gesetzlichen Gewährleistungsrecht findet der Kunde unter Ziffer 7 dieser AGB.

- Hinweise zur Verwendung und zum Schutz seiner Daten findet der Kunde unter Ziffer 11 dieser AGB.

 

2. Zeitschriften-Abonnement

Die Publikation des Verlags ist als gedruckte Ausgabe im Abonnement erhältlich. Zu Beginn jedes Abonnements erhält der Kunde als Bestandteil des Abonnements ein Begrüßungsschreiben mit den jeweils aktuellen AGB des Verlags, mit dem der Kunde alle wichtigen Informationen zu seinem Abonnement bestätigt bekommt (nachfolgend „Begrüßungsschreiben“ genannt).

2.1 Erscheinungsweise

Die Publikation erscheint in der Regel dreimal in der Woche. An Feiertagen und darauffolgenden Tagen gelten Sonderregelungen. Der Verlag informiert in jeder Ausgabe über den jeweils nächsten Erscheinungstermin.

2.2 Lieferung und Empfängeradresse

Die Lieferung erfolgt per Postzustellung grundsätzlich zum Erscheinungsdatum der nächsten Ausgabe. Porto- und Versandkosten sind im Abonnement-Preis enthalten.

Die Zeitschriften werden durchgängig zu den jeweiligen Erscheinungsterminen an eine feste Empfängeradresse geliefert. Änderungen der Lieferadresse sind dem Verlag schriftlich oder in Textform per E-Mail mitzuteilen. Die Änderungen werden schnellstmöglich berücksichtigt, je nach Eingang der Änderungsmitteilung jedoch erst nach einer Woche wirksam.

 

3. Allgemeine Abonnementbedingungen für Zeitschriften

3.1 Anmeldung und Vertragsschluss

3.1.1 Mit Bestätigung des Abonnements per Begrüßungsschreiben kommt der Abonnementvertrag (den der Kunde vorher per Bestellformular oder telefonisch bindend angefragt hat) zustande. Lieferung, Abnahme und Bezahlung werden dadurch für beide Vertragspartner rechtsverbindlich. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. Lieferbeginn ist der Erscheinungstermin der im Begrüßungsschreiben genannten Einzelausgabe der Publikation, sofern die Bestellung rechtzeitig beim Verlag eingegangen ist.  Eine Bestellung ist rechtzeitig eingegangen, wenn sie mindestens 14 Tage vor Erscheinungsdatum der gewünschten Ausgabe erfolgt ist. Für frühere Lieferung kann keine Gewähr übernommen werden. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt die nächsterreichbare Lieferaufnahme als vereinbart.

3.1.2 Die Übertragung von Abonnements durch den Kunden an Dritte bedarf während der Vertragslaufzeit der ausdrücklichen Zustimmung des Verlages. Eine Vertragsübernahme mit allen Rechten und Pflichten ist grundsätzlich schriftlich an den Verlag zu senden und bedarf sowohl der Unterschrift des Vertragsübergebers als auch des Vertragsübernehmers. Die Zustimmung des Verlages gilt erst durch die schriftliche Bestätigung der Vertragsänderung als erteilt.

3.2 Preise und Zahlungsmodalitäten

3.2.1 Es gilt der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für das Abonnement ausgewiesene Preis. Die Preise stellt der Verlag in jeweils gültiger Form direkt im Bestellprozess sowie unter www.streutal-journal.de bereit. Abonnementpreise enthalten jeweils die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer sowie die Kosten für Porto und Versand.

3.2.2 Die Bezahlung erfolgt per Bankeinzug (SEPA-Folgelastschriftmandat). Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten. Mit Zugang der Rechnung oder dem Abonnementbeginn wird der jeweilige Abonnementpreis fällig und vom angegebenen Bezahlkonto des Kunden abgebucht. Die sog. Pre-Notificationfrist nach der SEPA-Basis-Lastschrift ist auf einen Tag verkürzt.

Auf Wunsch kann die Abonnement-Gebühr für 12 Monate auch im Voraus per Rechnung beglichen werden.

3.2.3 Tritt während der Vertragslaufzeit eine Erhöhung des Abonnementpreises ein, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung gültige Abonnementpreis zu entrichten. Der Verlag weist den Kunden auf Abonnementpreiserhöhungen in angemessener Frist vor ihrer Wirksamkeit in der Publikation hin. Die Frist ist dann angemessen, wenn die Benachrichtigung mind. 8 Wochen vor der Erhöhung bekannt gegeben wird. Einzelbenachrichtigung erfolgen nicht.

3.2.4 Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, nach Mahnung und Nachfristsetzung den Liefervertrag fristlos zu kündigen. Der Verzögerungsschaden einschließlich der Mahnungskosten geht zu Lasten des Abonnenten.

3.2.5 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Waren im Eigentum des Verlags.

3.3 Abonnementservice und Kommunikation im Rahmen der Vertragsabwicklung

3.3.1 Der Abonnementservice bietet auf verschiedenen Wegen (schriftlich, telefonisch oder in Textform per E-Mail) die Möglichkeit, Bestellungen und Änderungen zu Abonnements und Kundendaten vorzunehmen.

3.3.2 Der Verlag kann mit dem Kunden zum Zweck der Vertragsabwicklung telefonisch, schriftlich wie auf elektronischem Wege, insbesondere in Textform per E-Mail, Informationen und Dokumente (z. B. vertragliche Korrespondenz, Abrechnungs-/Forderungsbelege) austauschen. Für die konkrete Kommunikation werden ausschließlich die vom Kunden gewählten Kommunikationswege verwendet.

 

4. Widerrufsrecht

Der Kunde hat das folgende gesetzliche Widerrufsrecht im Falle von Abonnements der Druckausgabe gemäß Ziffer 2 dieser AGB:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an Streutal-Journal GmbH & Co. KG, Hauptstr. 9, 97638 Mellrichstadt oder E-Mail: info@streutal-journal.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Streutal-Journal GmbH & Co. KG, Hauptstr. 9, 97638 Mellrichstadt zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

5. Vertragsdauer, Kündigung und Verlängerung

Bei Abschluss eines Abonnements beträgt die Mindestlaufzeit in der Regel 12 Monate, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wird. Die bei Vertragsschluss für das Abonnement vereinbarte Laufzeit verlängert sich automatisch jeweils um weitere 2 Monate, wenn nicht eine der Vertragsparteien jeweils 2 Monate zum Monatsende vor Ablauf der genannten Laufzeit in Textform – per E-Mail oder in Schriftform an die unter Ziffer 1.1.2. genannte Adresse der Geschäftsstelle des Verlags – kündigt. Ausdrücklich befristete Abonnements enden mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es wird nach Vertragsbeginn etwas anderes vereinbart.

 

6. Urheberrecht

Die Nutzung unserer Publikation, insbesondere der journalistischen Inhalte, ist ausschließlich zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.

Eine über den Vertragszweck hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte des Verlags, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung – gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung – ist unzulässig und strafbar.

Weitergehende Rechte oder Nutzungen erfordern der ausdrücklichen Zustimmung des Verlags.

 

7. Haftung und Gewährleistung

7.1. Der Verlag haftet für Schäden des Kunden, die sich aus der Nicht- oder der verspäteten Lieferung der Publikation, der inhaltlichen Fehlerhaftigkeit und Vollständigkeit ergeben, ebenso wie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Der Verlag haftet dabei nicht für Schäden wegen Nichterscheinens einer Ausgabe der Publikation wegen höherer Gewalt. Die gleichen Bestimmungen gelten auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des Verlags verursacht werden.

7.2. Soweit der Verlag nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für andere als die oben genannten Schadensersatzansprüche wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verlag nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf. Die Haftung des Verlags für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.3. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen und zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und der Erfüllungsgehilfen des Verlags. 

 

8. Obliegenheit des Abonnenten

8. 1. Der Abonnent ist verpflichtet, die angebotene Leistung für die Dauer des Vertragsverhältnisses abzunehmen und den vereinbarten Abonnementpreis zu zahlen.

8. 2. Der Kunde teilt Änderungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen und auf das Vertragsverhältnis auswirken, unverzüglich mit. Bei Umzügen ist dem Verlag die neue Anschrift mitzuteilen.

 

9. Sonstiges, Änderungen dieser AGB

9.1 Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Verlag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen verbraucherschützenden Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Veränderung dieses Textformerfordernisses. Soweit Ansprüche des Verlags nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Der Erfüllungsort liegt am Wohn- bzw. Geschäftssitz des Schuldners.

9.2 Der Verlag ist jederzeit berechtigt, die vorliegenden AGB mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen zu ändern, wenn der Kunde dadurch nicht unzumutbar belastet wird. Wir unterrichten den Kunden rechtzeitig über Änderungen. Der Verlag weist dabei auf das Recht des Widerspruchs und die Folgen des Ausbleibens eines Widerspruches hin. Die Änderung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung widerspricht oder kündigt.

9.3 Die Europäische Kommission stellt zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung eine Plattform (sog. OS-Plattform) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Der Verlag ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nimmt nicht teil, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Pflicht.

 

10. Salvatorische Klausel

Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen greifen, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

 

11. Hinweise zum Datenschutz

Wir erheben, verarbeiten, speichern und nutzen personenbezogene Daten unserer Kunden und Nutzer wie Name, Anschrift, Telekommunikationsdaten oder Mailadresse, da wir nur so gemäß des Abo-Auftrages Bestellungen oder Dienstleistungen abzuwickeln imstande sind.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt grundsätzlich ausschließlich dann, wenn dies für die Bereitstellung eines Dienstes oder Angebotes notwendig ist. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn, dass dies für die Erbringung der jeweiligen Leistungen erforderlich ist. Wir gewährleisten, dass Ihre Daten vertraulich bleiben und alle gesetzlich erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Einhaltung des Datenschutzes sichergestellt sind. Wir werden in keinem Fall personenbezogene Daten an Dritte verkaufen oder vermieten. Um Ihre Daten zu schützen, halten wir selbstverständlich alle gesetzlichen Regeln zur Technik und Organisation im Umgang mit Daten ein, vor allem auch die geschützte, zugriffsbeschränkte Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten.

Die Nutzung personenbezogener Daten des Kunden über den zwingend für die Vertragserfüllung erforderlichen Zweck hinaus bedarf einer vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Kunden entweder schriftlich oder in Textform. Insb. ist der Verlag nur dann berechtigt, personenbezogene Daten mit anderen Daten zu verknüpfen, zu archivieren und an Dritte weiterzugeben, wenn der Kunde vorher einwilligt.

Soweit wir eine Einwilligung zur Verarbeitung von Daten einholen sollten, weisen wir auch hier darauf hin, dass diese jederzeit bei uns mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden können.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten bedarf in folgenden Fällen keiner Einwilligung des Kunden:

- Wenn wir gesetzlich verpflichtet sind, weil zum Beispiel eine vollstreckbare behördliche oder gerichtliche Anordnung vorliegt.

- Wenn wir andere Unternehmen zur Erfüllung des Vertragszwecks beauftragen, etwa bei der Bestellungsaufnahme – bei bargeldloser Bezahlweise erfolgt eine Weitergabe der für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an den jeweiligen Zahlungsabwickler – oder beim Warenversand. Wir verarbeiten lediglich diejenigen Daten, die zur Abwicklung unseres Auftrags nötig sind.

- Wenn wir ein berechtigtes Interesse zur Verarbeitung personenbezogener Daten haben, etwa bei missbräuchlicher Nutzung unsere Angebote oder Dienste. Insb. pflegen wir zum Zwecke der Kreditprüfung im Einzelfall einen Datenaustausch mit Auskunfteien sowie der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa). Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der §§ 30, 31 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist die Streutal-Journal GmbH & Co. KG, vertreten durch ihre Geschäftsführer Andreas Will und Ralph Rautenberg. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten und deren Berichtigung, Sperrung, Löschung oder einem Widerruf einer erteilten Einwilligung können Sie sich jederzeit an uns wenden. Die Kontaktdaten entnehmen sie Ziffer 1 dieser AGB. Wir werden auf alle angemessenen Anfragen unentgeltlich und möglichst umgehend entsprechend des geltenden Rechts agieren. Sie haben immer und jederzeit das Recht, Auskunft über die von Ihnen gespeicherten Daten zu erhalten sowie das Recht, dass falsche Daten berichtigt oder personenbezogene Daten gelöscht werden, sollte diesem Anspruch keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegenstehen.

 

Für sämtliche Informationen im Zusammenhang mit dem Umgang mit den Daten der Nutzer verweist der Verlag auf seine gesonderte Datenschutzerklärung, die hier abrufbar ist:

http://www.streutal-journal.de/datenschutz.html

 

Stand 01.12.2018


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